Im Jahr 2002 erklärte Argentinien mit einem Schuldenberg von 100 Mrd. US-Dollar seine Zahlungsunfähigkeit. Griechenland macht derzeit dasselbe Drama durch. Für die Bewältigung der Schuldenkrise lassen sich aus dem argentinischen Beispiel Lehren ziehen.
Leergefischte Ozeane, globale Erwärmung und steigende Rohstoffpreise: Das befeuert die wachsende Erkenntnis, dass die Ressourcen auf unserem Planeten endlich sind. Auch bürgerliche Wissenschaftler wollen mittlerweile den Ressourcenverbrauch reduzieren. Allerdings wollen sie trotzdem am kapitalistischen Wachstumskurs festhalten. Und es ist auch kein Zufall, dass bei ihren zahlreichen Vorschlägen zur Ressourceneffizienz die tägliche Verschwendung durch kapitalistische Obsoleszenz - eingeplanten Verschleiß - nicht auftaucht.
Die Krise erschüttert die Europäische Union bis in die Grundfesten. Für einige Länder hat sich die Schlinge der öffentlichen Verschuldung zugezogen, und durch die Finanzmärkte stecken sie in einer finanziellen Klemme. Mit aktiver Unterstützung der aktuellen Regierungen, der EU Kommission, der europäischen Zentralbank und des IWF bereichern sich die Geldinstitute, die die Krise hervorgerufen haben und spekulieren mit den Staatsschulden. Die Unternehmer profitieren von der Situation und haben eine brutale Offensive gegen eine Reihe von Wirtschafts- und Sozialgrundrechten weiter Teile der Bevölkerung gestartet. Dagegen stellt der Historiker, Politikwissenschafter und politische Aktivist Eric Toussaint "8 Vorschläge für ein anderes Europa" vor, Forderungen, die die tatsächlichen Ursachen der kapitalistischen Krise betreffen.
72 Tage der Befreiung und eines demokratischen Experiments, das auch die politische Aktivitäte von Frauen und AusländerInnen einschloss, wurde in einem Blutbad beendet. Karl Marx zog die Lehren daraus und sah sich in seiner Vorstellung bestätigt, dass der bürgerliche Staat nicht reformiert, sondern zerstört und durch andere Institutionen ersetzt werden müsse. Die Kommune hatte damit angefangen, allerdings nur zaghaft; und die Vertreter des bürgerlichen Staates, denen das zögerliche Verhalten der Kommune die Möglichkeit gegeben hatte, sich in Versailles neu zu formieren, haben das schlimmste Massaker an ArbeiterInnen in der Geschichte Frankreichs verübt.
Eine Revolution kann auf zwei Arten eine Niederlage erleiden - entweder wird sie erstickt oder verraten. Die Tragödie der polnischen Revolution 1980-81 liegt daran, dass sie beiden Niederlagen erlegen ist. Sie wurde von all denen verraten, die im Fahrwasser der heutigen politischen Eliten sich auf den August 1980 und ihre Abstammung von der Solidarnośc berufen. In dem sie den Kapitalismus restaurierten, sind sie den Interessen der Gesellschaft untreu geworden, die in der Revolution zum Ausdruck gekommen war und haben somit alles über Bord geworfen, was ursprünglich angezielt war.
Es ist eingetreten, was eintreten musste: ein weiterer schwerer atomarer "Unfall". Zu dem Zeitpunkt, an dem diese Zeilen geschrieben werden, steht noch nicht fest, dass er die Dimensionen einer Katastrophe ähnlich wie der in Tschernobyl annehmen wird, aber die Dinge scheinen sich leider in diese Richtung zu entwickeln. Ob es nun eine Katastrophe von großem Umfang gibt oder nicht, es hat sich einmal mehr erwiesen, dass diese Technik nicht hundertprozentig sicher sein kann. Die Risiken sind dermaßen entsetzlich, dass die Schlussfolgerung auf der Hand liegt: Ein Ausstieg aus der Atomenergie ist dringend geboten, und zwar so schnell wie möglich.
Ist nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima und dem anwachsenden Widerstand gegen AKWs wieder die alte Leier zu erwarten, die "unschädliche Kernenergie der Zukunft" sei die Kernfusion?
Um die Zukunft Tunesiens, Ägyptens oder Libyens braucht niemand zu bangen. Auf den Freiheitsplätzen, den neuen Foren der großen Städte, haben Hunderttausende Zwanzig- bis Vierzigjährige einen Schnellkurs in Selbstverwaltung und Selbstverteidigung durchlaufen, und unter ihnen befinden sich Hunderte und Tausende, die weitaus besser imstande sind, ihr Land zu regieren, als die aschgrauen Mumien und Sybariten, Schreckensmänner und Exzentriker von gestern.
Die europäischen Regierungen kenen nur eine Antwort auf die Finanzkrise: Sparen auf Kosten der öffentlichen Ausgaben für Bildung, Gesundheitswesen und Sozialausgaben. Der Ökonom Michel Husson entwirft ein anderes Bild: Eine wirkliche Lösung der Krise erfordert die Rückkehr zur Vollbeschäftigung - das kann geschehen über die Schaffung von sozial und ökologisch nützlichen Arbeitsplätzen und über die Verkürzung der Arbeitszeit.
Ende Februar 2010 fand der 16. Weltkongress der Vierten Internationale statt. Unser Korrespondent skizziert Verlauf und Ergebnisse. Delegierte, BeobachterInnen und Gäste aus 40 Ländern nahmen an dem Kongress teil, darunter Delegationen der russischen Sozialistischen Bewegung "Wperjod" und der Labour Party of Pakistan (LPP).