Wilfried

Die griechischen Lohnabhängigen brauchen die Solidarität der revolutionären, gewerkschaftlichen und antikapitalistischen Kräfte aller Länder. Griechenland ist lediglich das erste Land, das von den Finanzmärkten aufs Korn genommen wurde, in deren Visier stehen noch viele andere und Portugal und Spanien an vorderer Stelle. Wir brauchen ein Programm von Maßnahmen, die die Überwindung der Wirtschaftskrise ermöglichen und die darauf gründen, dass die sozialen Bedürfnisse Vorrang vor den Profiten haben und eine demokratische Kontrolle über den Markt durchgesetzt werden muss. Wir müssen für eine antikapitalistische Antwort auf die Krise kämpfen: unser Leben, unsere Gesundheit und unsere Arbeitsplätze sind mehr wert als deren Profite.

Die Große Krise 2008 hat die Europäische Union zugleich auseinander getrieben und stärker zusammengeführt. Noch weiter auseinander gedriftet sind Leistungsbilanzen und Wachstumsquoten. Zugleich konnten die Banken und Finanzinstitute die Schuldenkrise nutzen und sich die Politik unterwerfen. Um der «Rettung des Euro» willen wird nun eine europäische Integration vorangetrieben, die ausschließlich an den Interessen des Finanzkapitals ausgerichtet ist.

Tripolis wird bombardiert, während andere arabische Despoten gestützt werden. Das zeigt den puren Zynismus der von den UN unterstützten Schläge, um Gaddafi zu vertreiben.

Zu Hunderttausenden erklären die griechischen Empörten ihren neoliberalen Henkern den Krieg: Zwei Wochen nach ihrem Beginn überflutet die Bewegung der "Empörten" die Plätze der Städte im Land mit gewaltigen Menschenmengen, die ihre Wut hinausschreien, und lässt die Regierung Papandreou und ihre lokalen und internationalen UnterstützerInnen zittern. Es ist nicht mehr nur ein einfacher Protest oder eine breite Mobilisierung gegen die Sparpolitik. Von nun an ist es eine wirkliche Massenrevolte, die durch Griechenland fegt!

Es ist ruhiger geworden in der öffentlichen Debatte um den Atomausstieg. In den Tagen nach der AKW-Katastrophe von Fukushima schien auch unter den Herrschenden in einigen Industriestaaten ein Umdenken stattzufinden. Mittlerweile klagt der Atomkonzern RWE - bei dem Wolfgang Schüssel im Aufsichtsrat sitzt - gegen das Moratorium in Deutschland. Angela Klein kommentiert die Diskussion in Deutschland und kommt zu dem Schluss: Es geht nicht ohne Zerschlagung der Energiekonzerne und Überführung in öffentliches Eigentum.

Nieder mit dem Gaddaffi-Regime! Sofortige Einstellung der imperialistischen Intervention! Solidarität mit der libyschen Revolution! Die Intervention der westlichen Mächte in Libyen stellt eine Wende der Lage in der arabischen Welt dar. Seit Beginn der sozialen und politischen Schockwelle, die alle Länder der arabischen Welt erfasst hat, hat die 4. Internationale für die demokratischen und sozialen Interessen der arabischen Völker und gegen ihre Tyrannen Partei ergriffen...

Das Anfang Januar noch Undenkbare – der Sturz des ägyptischen Diktators Hosni Mubarak – hat selbst die überrascht, die ihn herbeigeführt haben. Trotzdem kam er nicht aus heiterem Himmel, sondern hat eine mehrjährige Vorgeschichte. Es ist nicht der Anfangspunkt einer Bewegung, sondern Kulminationspunkt einer Vielzahl verschiedener Oppositionsbewegungen, die buchstäblich auf dem Tahrir-Platz zusammengeflossen sind und dort gemeinsam für ein Fünf-Punkte-Programm gekämpft haben. Dadurch hat die Bewegung eine neue Qantität und Qualität erreicht. Was sind das für Bewegungen, aus denen diese Revoluton sich speiste? Wer ist die Opposition?

Der Gürtel der heutigen arabischen Staaten – von Marokko im Westen bis zu Ägypten, von Jordanien bis zu den Golfstaaten – entstand in der Ära der Entkolonialisierung und des Kalten Krieges. Unter wechselnden Ideologien versprachen deren „Gründer“, Monarchen und Offiziere, ihren Völkern eine Modernisierung und empfahlen sich wechselnden Bündnispartnern als Garanten von Stabilität...

Der außergewöhnliche Sieg des ägyptischen Volkes über Mubarak übertrifft noch die historische Tragweite der tunesischen Revolution, die das Regime von Ben Ali hinwegfegte. Die Schockwelle dieser Siege der Volksbewegung breitete sich in wenigen Tagen auf alle arabischen Länder und darüber hinaus aus und hat Auswirkungen auf das Kräfteverhältnis zwischen den Klassen. Die Demonstrationen, Streiks, Versammlungen, Selbstverteidigungskomitees, Mobilisierungen der Gewerkschaften, der Schulen und der demokratischen Vereinigungen richteten sich mit absoluter Entschlossenheit gegen den Staatsapparat und in erster Linie gegen die Polizei.... Erklärung des Internationalen Komitees der 4. Internationale

Viele SüdafrikanerInnen hoffen verzweifelt, dass die verblassenden Farben der «Regenbogennation» wieder aufgefrischt werden und nach einem Jahrzehnt der Enttäuschungen und chronischer sozialer Spaltungen, die durch die schändlichen xenophoben Ausschreitungen der letzten beiden Jahre noch hässlicher geworden sind, wieder ein Gefühl der nationalen Einheit und des sozialen Zusammenhangs entsteht. Aber auch weil es das erste Mal ist, dass dieses Spektakel der populärsten Sportart, die weltweit hauptsächlich von jungen Menschen aus der ArbeiterInnenklasse betrieben wird, in Afrika stattfindet, herrscht große Aufregung.