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Frankreich nach den Regionalwahlen: Enttäuschung für die antikapitalistische Linke

Bei den Regionalwahlen in Frankreich am 14. und 21. März hat die UMP, die regierende Partei von Staatspräsident Sarkozy, eine dramatische Niederlage erlitten, während die Parteien der gemäßigten Linken die Hälfte der Wählerstimmen auf sich vereinigen konnten. Die im vergangenen Jahr gegründete Neue Antikapitalistische Partei (NPA), die links von der Sozialdemokratie (PS) einen breiten antikapitalistischen Pol aufbauen will, musste mit einem Wahlergebnis von nur 2,5% eine herbe Niederlage einstecken. dielinke-online dokumentiert zwei Erklärungsversuche.

2021-08-04T16:02:42+02:004. August 2021|

Die griechische Budgetkrise, die EU und das Stabilitätsprogramm

Die Rezession der Weltwirtschaft hat dazu geführt, dass die Defizite und Schulden stark zunehmen. Die EU-Institutionen tadeln Griechenland, weil es 53 Milliarden Euro von den Finanzmärkten benötigt, obwohl sich das Gesamtvolumen der aufzunehmenden Kredite der Eurozone für das laufende Geschäftsjahr auf 2.200 Milliarden beläuft. Die Steigerung der öffentlichen Verschuldung beruht in erster Linie auf den Rüstungsausgaben, was darüber hinaus zur Folge hat, dass die wichtigsten Gläubiger der Auslandsverschuldung Griechenlands mit etwa 69 % Deutschland und Frankreich sind.

2021-08-04T16:01:57+02:004. August 2021|

Iran: Wohin treibt die islamische Republik?

Im Iran ereignete sich eine spontane, erfinderische und unabhängige Revolte eines von dreißig Jahren Tyrannei eines obskurantistischen religiösen Regimes frustrierten Volkes, die durch den Wahlbetrug ausgelöst wurde. Die gegenwärtige Situation stellt nur das Ende eines langen und komplexen Weges dar, der sich im Innern des Regimes entwickelte, eine tiefe Krise in der Spitze des Staates und innerhalb der herrschenden Klasse einerseits, in der iranischen Gesellschaft andererseits. Diese Konjunktur hat einen Raum für eine wirkliche Massenbewegung eröffnet, um die islamische Republik durch eine laizistische, demokratische, soziale und moderne Republik zu ersetzen.

2021-08-04T16:01:13+02:004. August 2021|

Genosse Daniel Bensaïd gestorben

Daniel Bensaïd war schon als Heranwachsender aktiver Revolutionär in Frankreich: 1966 einer der Mitbegründer der JCR (Jeunesse Communiste Révolutionnaire), dann einer der Aktiven in der Bewegung des Mai 1968, bevor er im April 1969 an der Gründung der Ligue Communiste beteiligt war. Daniel Bensaïd war viele Jahre lang Mitglied der Leitung der Ligue Communiste Révolutionnaire (LCR). Er war in allen internationalistischen Kämpfen aktiv und auch eine der zentralen Führungspersonen der Vierten Internationale.

2021-08-04T15:58:24+02:004. August 2021|

Iran: Der Staatsstreich im Rückblick

Die massiven regierungsfeindlichen Demonstrationen am letzten Freitag des Ramadan und dann diejenigen anlässlich des Jahrestags der Besetzung der US-Botschaft am 4.11.79 haben nicht nur gezeigt, dass die Opposition noch am Leben ist, sondern auch, dass sie sich zunehmend radikalisiert.

2021-08-04T15:56:58+02:004. August 2021|