Seit etwa einem Jahr wird in Frankreich auf Initiative der LCR (Ligue Communiste Revolutionnaire, französische Sektion der 4. Internationale) über eine neue, breite antikapitalistische Partei diskutiert. Olivier Besancenot, einer der Sprecher der LCR und ehemaliger Päsidentschaftskandidat spricht im Interview über die Neue Antikapitalistische Partei.
Afrika hat schon immer unter einem unverhältnismäßig starken Druck der Weltwirtschaft gelitten. Dies gilt vor allem für die Schulden und den Abfluss von Finanzmitteln. Diejenigen afrikanischen Länder jedoch, die sich im neoliberalen Zeitalter übermäßig stark den weltweiten Finanzbewegungen ausgesetzt haben, haben nun auch auf besonders schwerwiegende Weise unter dem Finanzkollaps gelitten.
In Innsbruck finden von Freitag 5. bis Freitag 12. Dezember 2008 eine Reihe von Vorträgen und Diskussionen rund um die Konflikte zwischen Israel und PalästinenserInnen statt. Zahlreiche kompetente ExpertInnen und AktivistInnen diskutieren historische, politische und psychologische Aspekte der aktuellen Situation.
Eine enorme "anormale Welle" - so nennen es die Medien - von Protesten ergießt sich seit Wochen über die Straßen und Plätze Italiens. Achtzehn Jahre nach der letzten großen Bewegung an den Schulen und Hochschulen des Landes stehen die Auszubildenden wieder im Mittelpunkt der politischen Auseinandersetzung. Ihr erster greifbarer Erfolg ist die radikale Verschiebung der öffentlichen Debatte.
Mit knapper Mehrheit wurde Martine Aubry zur Parteivorsitzenden der SP Frankreichs gewählt. Auch wenn es nun Ségolène Royal gewesen wäre: Die Mitglieder der krisengeschüttelten französischen SozialdemokratInnen vertrauen einer Frau die Aufgabe an, die Partei aus dem tiefsten Schlamassel in dem sie je steckte, herauszuführen.
Der Kapitalismus hat seine eigene Art, den 160. Geburtstag des „Manifest der kommunistischen Partei“ von Marx und Engels zu feiern. Selbst wenn er bereits vor einem Jahr in eine Phase zugespitzter Turbulenzen eingetreten ist, befindet sich die Krise momentan erst an ihrem Beginn. Finanziell, wirtschaftlich, sozial, politisch und geopolitisch kann sie heute als eine globale Krise des neoliberalen Kapitalismus angesehen werden. Sie verlangt von den antikapitalistischen Kräften, dass sie ein Programm ausarbeiten, das auf der Höhe einer historischen Situation ist, in der sich die Linien außerordentlich schnell verschieben können. Damit die Debatte in Gang kommt, werden in diesem Text eine Reihe von Maßnahmen und Perspektiven um große Orientierungen herum vorgeschlagen.
Das 5. Europäische Sozialforum, das vom 18. bis 21. September in Malmö stattfand, war nicht auf der Höhe der Zeit. Zunächst war die Beteiligung enttäuschend gering: Mit 20.000 Teilnehmenden hatten die OrganisatorInnen gerechnet, etwa 8.000 waren es dann. Die Attraktivität dieser Veranstaltung geht deutlich zurück.
Der Kapitalismus hat seine eigene Art, den 160. Geburtstag des „Manifest der kommunistischen Partei“ von Marx und Engels zu feiern. Selbst wenn er bereits vor einem Jahr in eine Phase zugespitzter Turbulenzen eingetreten ist, befindet sich die Krise momentan erst an ihrem Beginn. Finanziell, wirtschaftlich, sozial, politisch und geopolitisch kann sie heute als eine globale Krise des neoliberalen Kapitalismus angesehen werden. Sie verlangt von den antikapitalistischen Kräften, dass sie ein Programm ausarbeiten, das auf der Höhe einer historischen Situation ist, in der sich die Linien außerordentlich schnell verschieben können. Damit die Debatte in Gang kommt, werden in diesem Text eine Reihe von Maßnahmen und Perspektiven um große Orientierungen herum vorgeschlagen.
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die EU-Finanzminister aufgefordert, bei ihrem Treffen endlich klare Regeln zur Kontrolle der Finanzmärkte zu beschließen sowie dafür zu sorgen, dass die SteuerzahlerInnen nicht auf den Kosten der Finanzkrise sitzen bleiben.
Anfang August startete der georgische Präsident Saakashwili Angriffe auf Südossetien, innerhalb von 24 Stunden wurde die Hauptstadt Tskhinvali beschossen, 30.000 Menschen flüchteten. Doch von Bush, Rice, Sarkozy bis Plassnik fanden die westlichen Staaten nur Kritik für das Eingreifen der russischen Truppen, die das georgische Militär aus Südossetien wieder zurückdrängten. Ganz vergessen war plötzlich auch die rasche Unabhängigkeit des Kosovo, bei der die „territoriale Integrität eines Staates“ (nämlich Serbiens), die im Falle Georgiens eine so wichtige Rolle spielt, keiner Erwähnung wert war.