Gewöhnliche Menschen wurden zu Geiseln der beiden imperialistischen Blöcke. Zu den Opfern gehören das Volk von Südossetien, dessen Recht auf Selbstbestimmung zu einer Tauschmünze im Konflikt geworden ist, und das georgische Volk, das bereits unter dem Eindringen russischer „Friedensstifter” zu leiden hatte.
Seit etwa einem Jahr wird in Frankreich auf Initiative der LCR (Ligue Communiste Revolutionnaire, französische Sektion der 4. Internationale) über eine neue, breite antikapitalistische Partei diskutiert. Dahinter stehen die Erfahrungen mit den Wahlkampagnen der LCR mit Olivier Besancenot und mit den sozialen Kämpfen der Jugendlichen in den Vorstädten, der SchülerInnen und StudentInnen, der Kampagne für ein „Nein“ zur EU-Verfassung u.a. Die neue antikapitalistische Partei soll die AktivistInnen aus diesen Bewegungten zusammenfassen und ein neues Instrument schaffen, um die politische Landschaft zu verändern und ein undogmatisches Instrument gegen Neoliberalismus und Kapitalismus bilden.
Eintausend Delegierte (eine/r für je zehn AktivistInnen) versammelten sich am 28. und 29. Juni 08 im nördlichen Vorort von Paris in St. Denis für eine erste frankreichweite Koordination zur Gründung einer neuen antikapitalistischen Partei, die um die Jahreswende den Gründungskongress abhalten wird. Dabei soll auch der Name der Partei festgelegt werden. Dies war möglich auf Grund der Initiative der Ligue Communiste Révolutionnaire (LCR) die dieses Projekt vor einem Jahr lancierte. Die LCR wird sich vor dem Gründungskongress der neuen Partei auflösen.
Die einzelnen Initiativkomitees für eine neue Partei werden am 28./29. Juni erstmals zu einer gemeinsamen Sitzung zusammenkommen. Insofern wollen wir nochmals unsere Beweggründe für diesen Schritt darlegen, um die Diskussion zu befruchten. Weltweit zeugen die wirtschaftlichen und sozialen wie auch die Umwelt- und Hungerkrisen davon, in welche Sackgasse der Kapitalismus die Menschheit treibt. Wir befinden uns ganz offensichtlich mitten in einer dramatischen Wirtschaftskrise, wobei die inzwischen sprichwörtlichen “subprimes” das Fass zum Überlaufen brachten und die Krise der Banken und Finanzmärkte mit ihren faulen Krediten und Börseneinbrüchen und den Beginn einer Rezession in den USA unübersehbar machten. Dies hat die Lage grundlegend verändert.
Barack Obama ist der erste Afroamerikaner, der Aussichten hat, im November dieses Jahres zum Präsidenten der USA gewählt zu werden. Wer ist dieser Mann, auf den sich so viele Hoffnungen richten?
"Wenn die Regierung die Lebenshaltungskosten nicht senken kann, muss sie abdanken. Und wenn die Polizei und die UN-Truppen auf uns schießen wollen, ist das nicht so wichtig, denn wenn uns die Kugeln nicht töten, sterben wir vor Hunger.” Diese Worte, aufgeschnappt in Port-au-Prince (Haiti), könnten sehr gut auch von einem Demonstranten in Mexiko, Usbekistan, Burkina Faso, der Elfenbeinküste, Ägypten, Indien oder Thailand stammen, um nur einige der 35 Länder zu nennen, die von „Hungerrevolten” gebeutelt wurden.
Frauen und Textilarbeiter standen vielfach an der Spitze der Hungerrevolten, die sich wie ein Lauffeuer Anfang April um den Globus ausbreiteten. Drei Milliarden Menschen — die Hälfte der Menschheit — leben von weniger als 2 Dollar am Tag. Für sie sind die Preise für Grundnahrungsmittel in den vergangenen Monaten jedoch ebenso gestiegen wie in Europa: Grain wurde 2007 auf dem Weltmarkt um 42% teurer, Milchprodukte um 80%, Weizen um 130% und Reis um 74%. Laut Angaben der UNO hat sich eine Mahlzeit in den armen Ländern um 40% verteuert — das ist ein Durchschnittswert. In über 30 Ländern rund um die Welt brachen daraufhin vor allem im April Streiks, Massenaufstände und Hungerrevolten aus, die sich gegen die drastische Verteuerung und Verknappung von Grundnahrungsmitteln richteten.
Anfang April veranstaltete die SOAL (Sozialistsiche Alternative) eine Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Masha von der Gruppe “Wperjod”. Am ersten Februar-Wochenende hat die Organisation “Wperjod” (Vorwärts) in Moskau ihren dritten Kongress abgehalten. Der Verfasser dieses Berichts ist Redakteur der französischen Inprecor und Mitglied des Büros der IV. Internationale, als deren Repräsentant er an dem Kongress teilgenommen hat.
Brasilien und Venezuela drängen zunehmend auf die Gründung eines südamerikanischen Militärbündnisses. Das erklärte der brasilianische Verteidigungsminister Nelson Jobim bei einem Besuch in Caracas. Jobim bereist derzeit südamerikanische und karibische Staaten, um für die Gründung eines „Südamerikanischen Verteidigungsrates“ zu werben. Entsprechende Gespräche in Argentinien, Brasilien, Bolivien und Ecuador seien bereits positiv verlaufen, sagte der brasilianische Politiker auf einer Pressekonferenz in der venezolanischen Hauptstadt.
In der kurdischen Autonomiezone im Nordirak schaffen die unterschiedlichen Interessenlagen der US- Besatzer, der großen regionalen Machtblöcke KDP und PUK und der Anrainerstaaten ein sich überlagerndes Bündnis- und Abhängigkeitsgeflecht; gegenseitige Instrumentalisierung und Erpressung gehören zum politischen Alltagsgeschäft. Nur vor diesem Hintergrund ist das Vorgehen und Taktieren der beteiligten Kräfte bei der jüngsten Krise nachvollziehbar, die durch den Einmarsch der Türkei im Nordirak ausgelöst wurde. Brigitte Kiechle hat sich im vergangenen Jahr länger in der Region aufgehalten und mehrere Bücher über den Irak geschrieben.