Wilfried

Rifondazione Comunista ist in die neoliberale Politik der Regierung Prodi nahezu vollständig eingebunden. Als Oppositionskraft auf der Linken fällt sie vollständig aus. Franco Turgliatto, Senator für die PRC, der Anfang dieses Jahres aus der Partei ausgeschlossen wurde, weil er dem Militäreinsatz in Afghanistan und der Erweiterung der Militärbasis in Vicenza nicht zustimmen wollte, spricht im Interview mit Angela Klein über die italienische Linke und die Perspektiven der radikalen Linken.

Die LPP (Labour-Party Pakistan) trauert um Benazir. Es ist ein Mord an der Demokratie. Es ist eine Tragödie, entstanden aus einer Kombination aus Diktatur, Fundamentalismus und Imperialismus. Musharraf soll zurücktreten.

Am 17. und 18. November fand in Lissabon eine Versammlung der Europäischen Antikapitalistischen Linken (EAL) statt, bei der es um eine Bestandsaufnahme der verschiedenen Formationen der antikapitalistischen Linken in Europa, die laufenden sozialen Mobilisierungen und den Kampf gegen den neuen europäischen Vertrag ging. Dieses Treffen ermöglichte auch den Austausch über die unterschiedlichen Erfahrungen mit dem Aufbau von antikapitalistischen Parteien.

Das Gezeter der Rechten und eines Teils der Medien wurde durch die Fakten widerlegt: Das Venezuela unter Chávez ist keine Diktatur. Die millionenfachen Anhänger des "Ja" oder "Nein" konnten ihr Wahlrecht uneingeschränkt ausüben und in den Straßen des Landes demonstrieren. Der “Putschistenoberst” – wie die Pressekonzerne ihn zu nennen pflegen – ist keineswegs der Diktator, als den ihn die Rechte und ihre Lakaien in den Redaktionsstuben uns präsentiert haben. Das Ergebnis des Kopf-an-Kopf-Rennens war kaum bekannt, als Chávez seine Niederlage eingestand. Die nach 1999 erworbenen demokratischen Rechte sind nach wie vor intakt und die politische Diskussion bleibt heftig…

Handelt es sich um einen Sieg? Um einen halben Erfolg, oder eine totale Schlappe? Diese Frage, die sich gewöhnlich - für jede Seite - nach einem sozialen Konflikt stellt, lässt sich derzeit im Hinblick auf die jüngsten französischen Streikbewegungen nur schwer beantworten. Eine Bewertung dürfte vorläufig nicht „schwarz“ oder „weiß“ ausfallen, sondern in irgendwelchen Grautönen. Die von manchen Beobachtern befürchtete historische Niederlage für die französischen Gewerkschaften mit über den Arbeitskampf hinausreichendem Symbolwert - die mit jener ihrer britischen Kollegen im Bergarbeiterstreik in Nordengland 1984/85 gegenüber dem triumphierenden Thatcherismus vergleichbar gewesen wäre - ist ausgeblieben.

Farooq Tariq, Generalsekretär der Labour Party of Pakistan (LPP) spricht im Interview über die Verhängung des Ausnahmezustandes, die Repression und den Widerstand: "Widerstand gibt es überall, in den Ständen und auf den Dörfern!"

Mehr als 2.000 Frauen aus verschiedenen Ländern marschierten am 22. und 23. November bis zur ecuadorianischen Grenze. Sie protestierten damit gegen die Gewalt gegen Frauen in der Grenzregion von Kolumbien und Ecuador. Dort werden Frauen im Rahmen des bewaffneten Konflikts immer wieder zu Opfern von Gewalt.

So hatte sich General Muscharraf die Lage am Tag 5 des Kriegsrechts, das er am 3. November verhängt hatte, wohl nicht vorgestellt. Alle Hoffnungen auf eine Normalisierung der Lage sind durchkreuzt, trotz heftiger Repression gegen Rechtsanwälte und politisch Aktive. Weitere unangenehme Überraschungen stehen dem Militärregime bevor, das bislang eine relativ stabile politische Kontrolle gewöhnt war.

Eine Million Menschen protestierten in Rom gegen die Sozialpolitik der Regierung Prodi.

Die Basis hat den Streik beschlossen und legt von Tag zu Tag von Neuem die Weiterführung fest.