Wanderzirkus der schönen Gefühle
Ende März wurde das Weltsozialforum in Karachi eröffnet – mit virtuoser Sufi-Musik und Redebeiträgen – während zur selben Zeit die Herrschenden das hundertjährige Bestehen der Moslemliga*) begingen.
Was der Staatspräsident des Iran wirklich sagte
Am 26.10. hatte der iranische Staatspräsident Mahmoud Ahmadinejad vor Studenten in Teheran eine Rede gehalten, in der er sich mit den USA und dem israelischen Besatzungsregime in Palästina befasste. Was hat er wirklich gesagt? Israel dem Erdboden gleichmachen? zerschlagen? vernichten? zerstören? tilgen? ausradieren? von der Landkarte löschen,? - das habe der iranische Präsident gefordert, lasen oder hörten wir Ende Oktober 2005 in zahlreichen Zeitungen und Fernsehberichten. Die Medien sind sich einig in der Empörung: Das sei eine Kriegserklärung des Iran an Israel.
Italien: Politische Widersprüche
Obwohl der Ausgang der Legislaturwahlen für das Mitte-Links-Bündnis unter Romano Prodi nur ein verhaltener Sieg ist, stellt er für das Rechtsbündnis unter Silvio Berlusconi eine nicht zu akzeptieren wollende Niederlage dar. Stimmenunterschied: 25.000 – und das bei 38 Millionen WählerInnen.
Frankreich: Sieg der Bewegung – weg mit der Regierung
Unter dem Druck der Bewegung und dem Kampf auf der Straße mussten Jacques Chirac und Villepin die anvisierten Arbeitsgesetzreformen zurückziehen.
Energie-Bündel auf neuen Wegen
Ägypten: Erdgas für Europa El Salvador/Venezuela: Energieabkommen unterzeichnet Russland/Niederlande: Finanzierungsgepräche zur Ostsee-Pipeline
Kurzmeldungen International
China: Universitätsstudium Frauenforschung Uruguay/Argentinien: Keine Ausbildung mehr von Soldaten in US-Militärakademie Russland: Wirtschaft braucht GastarbeiterInnen Al-Dschasira auch auf Englisch
Brasilien: Gespaltene Linke | Resolution der 4. Internationale
Die Regierung Lulas, in die die brasilianischen ArbeiterInnen und Bauern, die Landlosen und die Arbeitslosen, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen so große Hoffnungen setzten, hat sich als Vertreterin des Neoliberalismus erwiesen. In freiwilliger Zusammenarbeit mit der parlamentarischen Rechten wurden Angriffe auf das Sozialsystem gestartet, das ehrgeizige Landreformprogramm gestoppt, die soziale Ungleichheit akzeptiert. Eine schwierige Situation für die radikale Linke in Brasilien.
„Von außen lässt sich das Regime nicht ändern“
Gilbert Achcar im Gespräch über die US-Politik gegenüber Palästina und dem Iran. Mit der Entführung des PFLP-Führers Ahmad Saadat scheint Israel die Palästinenser demütigen und zu verzweifelten Reaktionen treiben zu wollen. Glaubt es, sie weiter international isolieren zu können?
Alle Zeichen stehen auf weiter kämpfen
Beide Seiten haben sich kurz gegenseitig gemustert und dann Aufstellung bezogen: So lässt sich zu Anfang dieser Woche die Situation beschreiben, die auf die so genannte «Dialogeröffnung» zwischen französischen Gewerkschaften und konservativem Regierungskabinett vom Ende voriger Woche folgt. Alles wird nunmehr vom Ausgang des Streik-, Aktions- und Demonstrationstags (28. März) abhängen.
Frankreich: Vor entscheidender Kraftprobe
Die größte Auseinandersetzung zwischen der französischen Rechtsregierung unter Staatschef Jacques Chirac und Premierminister Dominique de Villepin und den UnternehmerInnen einerseits und der gesamten Linken – der StudentInnen- u. ArbeiterInnen - von Sozialdemokatie bis zur radikalen Linken auf der anderen Seite braut sich unausweichlich zusammen.