Ein Wirtschaftskrimi. Kaum vorstellbare Mengen von Geld. Opportunismus, Korruption, Betrug, Inkompetenz und Arroganz. Die Fortsetzung der Konsum-Pleite. Ein Sittenbild einer Gewerkschaft. Ein Kommentar zum ÖGB und zur ÖGB-Krise von Thomas Kerschbaum
Ein Wirtschaftskrimi. Kaum vorstellbare Mengen von Geld. Opportunismus, Korruption, Betrug, Inkompetenz und Arroganz. Die Fortsetzung der Konsum-Pleite. Ein Sittenbild einer Gewerkschaft. Ein Kommentar zum ÖGB und zur ÖGB-Krise von Thomas Kerschbaum
Bericht über die Hausbesetzung und gewaltsame Räumung in Graz von 06. bis 09. Juli 2007. Ein schon lange leerstehendes Schulgebäude wurde von ca. 50 bis 100 squatterInnen besetzt. Und am Montag (09. 07.) von der Polizei gewaltsam geräumt.
Im Parlament wird derzeit der Entwurf eines Bundes-Umwelthaftungsgesetzes verhandelt. Der ursprüngliche Entwurf wurde für die Regierungsvorlage Anfang Mai durch Interventionen der Wirtschaft in den Kernpunkten völlig umgedreht: Die öffentliche Hand soll für die Kosten aufkommen.
Mehr als 400 Personen demonstrierten am 10. Mai in Graz gegen den FPÖ-Obmann und den "Ring Freiheitlicher Studenten" (RFS). Die Polizei war überfordert und versuchte, das mit Brutalität zu kaschieren.
350 VertreterInnen der Zivilgesellschaft fordern eine Änderung des Fremdenrechtsgesetz: "Wir fordern eine Fremdenrechtsänderung JETZT, gegen den Missbrauch von Fremden und Flüchtlingen als Sündenböcke. Für verantwortungsvolle Politik und qualitätvolle Gesetze!", heißt es in dem Appell, der auf Initiatve von SOS Mitmensch heute in der Tageszeitung "Der Standard" veröffentlicht wurde.
Die soziale Hängematte, ein Argument Schüssels, wird in das sozialdemokratische Vokabular übernommen.
...gehts oft genug allein den UnternehmerInnen und AktionärInnen gut. So auch im Fall der BA-CA.
"die linke-online" sprach mit Fritz Keller, KIV/UG-Delegierter zum ÖGB-Kongress. Der groß angekündigte "ÖGB-Reformkongress" war eine bürokratische Veranstaltung, die hinter den Kulissen abgesegnete Kompromisse absegnete. Eine gewerkschaftspolitische Diskussion wurde nur von einer Minderheit der Delegierten geführt.
Das scheint es leider gewesen zu sein. Nach ein paar unterschiedlich gut besuchten Demonstrationen hat sich der Protest gegen die Beibehaltung der Studiengebühren wieder gelegt.